BGH: Klärung des Verbraucherbegriffs in § 13 BGB bei natürlichen Personen, die auch selbständig freiberuflich tätig sind…
Info vom 05.Okt 2009 in Fernabsatz - Verbrauchereigenschaft, Fernabsatz - Widerrufsrecht, Fernabsatz - eBayDer unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine natürliche Person, die nicht nur als Verbraucher, sondern auch als selbständiger Freiberufler am Rechtsverkehr teilnimmt als Verbraucher im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches anzusehen ist.
OLG Hamburg entscheidet über Unternehmereigenschaft bei Ebay.
Info vom 08.Mrz 2008 in Fernabsatz - Verbrauchereigenschaft, Fernabsatz - eBayEin Verkäufer, der unternehmerisch tätig ist, hat eine Vielzahl von Vorschriften zu beachten. Sofern der unternehmerisch tätige Verkäufer gegen die gesetzlichen Vorschriften verstößt, drohen ihm z.B. Abmahnungen oder Bußgelder. Insofern fragen sich insebsondere viele Gelegenheitsverkäufer beispielsweise bei Ebay, ob sie als Unternehmer oder als Privatverkäufer (Verbraucher) anzusehen sind.
LG Coburg zur Frage, wann man als eBay-Verkäufer zu einem Gewerbetreibenden wird…
Info vom 07.Jan 2007 in Fernabsatz - Verbrauchereigenschaft, Fernabsatz - eBayFrüher gab es Basare und Flohmärkte, um seine Kostbarkeiten oder einfach seinen Ramsch loszuwerden. Im Computerzeitalter braucht man hierzu die warme Stube nicht mehr zu verlassen: Es reicht eine Mitgliedschaft bei dem weltweit tätigen Auktionshaus eBay und schon kann das Handeln losgehen. Nicht selten wird dabei der unternehmerische Geist des Onlineanbieters geweckt. Das Hobby wird dann schnell zur Profession. Spätestens dann heißt es aufzupassen. Betreibt man den Internethandel nämlich gewerbsmäßig, sind Hinweispflichten zum Schutz von Verbrauchern einzuhalten. Anderenfalls riskiert der Netzverkäufer, von einem Konkurrenten wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens in Anspruch genommen zu werden.
