Kategorie: Abmahnungen

Bewertungssiegel „Ausgezeichnet.org“ ist irreführend und abmahngefährdet…

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 01.08.2017 (Az.: 33 O 159/16) in einem Wettbewerbsprozess einem Betreiber eines Online-Shops verboten, dass Bewertungssiegel „Ausgezeichnet.org“ auf seiner Webseite zu nutzen. Dieses Bewertungssiegel sei irreführend. Bei relevanten Teilen des Verkehrs werde der Eindruck erweckt, dass sämtliche Kundenbewertungen (hier 31.089 Bewertungen) sich auf den Online-Shop des Beklagten beziehen, obwohl für diese

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Oberlandesgericht Hamm stellt rechtsmissbräuchliche Abmahnungen fest…

Eine umfangreiche Abmahntätigkeit, die sich derart verselbstständigt hat, dass sie in keinem vernünftigen Verhältnis mehr zu der eigentlichen gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht, kann rechtsmissbräuchlich sein. Ein aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung eines Wettbewerbsverstoßes gestellter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist ebenfalls rechtsmissbräuchlich und als unzulässig zurückzuweisen. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm

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Vorsicht vor der Software "Popcorn Time" – Abmahnung droht!

Die Software „Popcorn Time“ ist bei Nutzern offenbar bereits weit verbreitet. Die Betreiber der Software werben mit einer „Komfortablen Anwendung um Filme und Serien online anzusehen“. Es werden Clients für nahezu sämtliche Betriebssysteme und Endgeräte (Windows, Mac und Ubuntu sowie Apps für Android und iPhone) angeboten, mittels derer der Nutzer angeblich „hunderte Filme und TV-Serien

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