Wo erhält man kurz vor der Bescherung noch schnell und bequem ein passendes Geschenk? Versuchen Sie es bei einer Versteigerung im Internet. Und wenn man Glück hat, entpuppt sich das ergatterte Präsent sogar als wahres Schnäppchen. Das Schöne dabei: Auch wenn der Anbieter sich über den Wert des Objekts geirrt hat, kann jedenfalls er die […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2007-08-22 08:25:082021-01-31 12:07:29LG Coburg zur Frage, ob ein Anbieter den in einer Internet-Auktion eingestellten Artikel während der Versteigerung zurückziehen darf…
Für die Streitwertbemessung sei „das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen durch den Antragsgegner maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Unternehmen der Antragstellerin einschließlich deren Umsatzes und der Gefährlichkeit des jeweiligen Verstoßes.“ Der Betreiber eines eDonkey-Servers ermögliche durch den Betrieb seines Servers erst […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2007-08-21 19:37:112021-01-31 12:03:21Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 09.08.2007 (Az. 308 O 273/07) Stellung zur Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken genommen.
… hat das Landgericht Köln mit Beschluss vom 09.03.2007 (Az.: 31 O 13/07) entschieden. In der Musterwiderrufsbelehrung werde für den Beginn der Widerrufsfrist allein auf den Erhalt der entsprechenden Belehrung, nicht aber weiter auf den Eingang der Ware beim Kunden abgestellt. Dies sei ein Verstoß gegen die – im Interesse der Verbraucher das Marktverhalten regelnde […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2007-08-21 09:49:042021-01-31 12:07:29Für die Widerrufsbelehrung im Internet kann die Musterwiderrufsbelehrung aus der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV nicht übernommen werden…
Zündende und innovative Ideen können für ein Unternehmen das wirtschaftliche Überleben sichern. Aber auch wenn der Kampf um Kunden zwischen Konkurrenten manchmal mit harten Bandagen geführt wird, gilt doch: Der entscheidende Tick Vorsprung sollte stets mit ehrlichen Mitteln erarbeitet werden. Sonst kann aus dem vermeintlichen Firmenerfolg schnell ein finanzielles Desaster werden. Diese Erfahrung machte unlängst […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2007-08-21 08:47:172021-01-31 12:13:15LG Coburg zum Anspruch auf Unterlassung von unredlichen Wettbewerbsmaßnahmen im Internethandel zwischen Mitbewerbern…
…wie das LG München mit Urteil vom 15.03.07 (Az.: 7 O 7061/06) entschieden hat. Im Ergebnis wurde ein rechtswidriger Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Rechteinhabers angenommen, sofern das Werk von dem Rechteinhaber in unkörperlicher Form durch Herunterladen aus dem Internet vertrieben wird. „Ein rechtswidriger Eingriff in das Vervielfältigungsrecht der Klägerin entfällt auch nicht deshalb, weil […]
…wie das Landgericht Münster mit Urteil vom 04.04.2007 entschieden hat. Gemäß § 357 Abs. 2 BGB trägt grundsätzlich der Unternehmer im Falle der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufs- oder Rückgaberechts die Kosten und die Gefahr der Rücksendung. Der Streitwert sei bei einer solchen Abmahnung auf 4.000,- € begrenzt, da sie nach Art und Umfang ohne […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2007-08-20 09:46:562021-01-31 12:07:29Eine Abmahnung bzgl. des Zusatzes “unfrei versandte Rücksendungen werden nicht angenommen” in der Widerrufsbelehrung ist rechtens…
…wie das LG Hamburg mit Urteil vom 29.6.2006 (Az.: 315 O 343/06) entschieden hat. Das LG Hamburg nimmt im Ergebnis im vorliegenden Fall eine Erschöpfung des Verbreitungsrechtes des Rechteinhabers an: „Durch die Veräußerung einzelner Werkstücke („Lizenzen“) von von ihr zuvor von Microsoft-Kunden erworbenen Computerprogrammen an ihre, der Antragsgegnerin, Kunden greift die Antragsgegnerin indes nicht in […]
https://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpg00RA Jens Reininghaushttps://www.kanzlei-fuer-it-datenschutz-medienrecht.de/wp-content/blogs.dir/6/files//2021/01/fachanwalt-it-recht.jpgRA Jens Reininghaus2007-08-19 11:29:082024-03-02 16:31:34Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Softwarelizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z. B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers wirksam möglich…
LG Coburg zur Frage, ob ein Anbieter den in einer Internet-Auktion eingestellten Artikel während der Versteigerung zurückziehen darf…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens ReininghausWo erhält man kurz vor der Bescherung noch schnell und bequem ein passendes Geschenk? Versuchen Sie es bei einer Versteigerung im Internet. Und wenn man Glück hat, entpuppt sich das ergatterte Präsent sogar als wahres Schnäppchen. Das Schöne dabei: Auch wenn der Anbieter sich über den Wert des Objekts geirrt hat, kann jedenfalls er die […]
Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 09.08.2007 (Az. 308 O 273/07) Stellung zur Streitwertbemessung bei Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Netzwerken genommen.
/in Abmahnungen, Allgemein/von RA Jens ReininghausFür die Streitwertbemessung sei „das Interesse des Verletzten, d. h. der Antragstellerin, an der Abwehr zukünftiger Rechtsverletzungen durch den Antragsgegner maßgebend. Der Streitwert richtet sich dabei vor allem nach der Größe der Unternehmen der Antragstellerin einschließlich deren Umsatzes und der Gefährlichkeit des jeweiligen Verstoßes.“ Der Betreiber eines eDonkey-Servers ermögliche durch den Betrieb seines Servers erst […]
Für die Widerrufsbelehrung im Internet kann die Musterwiderrufsbelehrung aus der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 BGB-InfoV nicht übernommen werden…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus… hat das Landgericht Köln mit Beschluss vom 09.03.2007 (Az.: 31 O 13/07) entschieden. In der Musterwiderrufsbelehrung werde für den Beginn der Widerrufsfrist allein auf den Erhalt der entsprechenden Belehrung, nicht aber weiter auf den Eingang der Ware beim Kunden abgestellt. Dies sei ein Verstoß gegen die – im Interesse der Verbraucher das Marktverhalten regelnde […]
LG Coburg zum Anspruch auf Unterlassung von unredlichen Wettbewerbsmaßnahmen im Internethandel zwischen Mitbewerbern…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht, Wettbewerbsrecht/von RA Jens ReininghausZündende und innovative Ideen können für ein Unternehmen das wirtschaftliche Überleben sichern. Aber auch wenn der Kampf um Kunden zwischen Konkurrenten manchmal mit harten Bandagen geführt wird, gilt doch: Der entscheidende Tick Vorsprung sollte stets mit ehrlichen Mitteln erarbeitet werden. Sonst kann aus dem vermeintlichen Firmenerfolg schnell ein finanzielles Desaster werden. Diese Erfahrung machte unlängst […]
Der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen ist rechtswidrig…
/in Allgemein, IT-Recht/von RA Jens Reininghaus…wie das LG München mit Urteil vom 15.03.07 (Az.: 7 O 7061/06) entschieden hat. Im Ergebnis wurde ein rechtswidriger Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des Rechteinhabers angenommen, sofern das Werk von dem Rechteinhaber in unkörperlicher Form durch Herunterladen aus dem Internet vertrieben wird. „Ein rechtswidriger Eingriff in das Vervielfältigungsrecht der Klägerin entfällt auch nicht deshalb, weil […]
Eine Abmahnung bzgl. des Zusatzes “unfrei versandte Rücksendungen werden nicht angenommen” in der Widerrufsbelehrung ist rechtens…
/in Allgemein, Fernabsatzrecht/von RA Jens Reininghaus…wie das Landgericht Münster mit Urteil vom 04.04.2007 entschieden hat. Gemäß § 357 Abs. 2 BGB trägt grundsätzlich der Unternehmer im Falle der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufs- oder Rückgaberechts die Kosten und die Gefahr der Rücksendung. Der Streitwert sei bei einer solchen Abmahnung auf 4.000,- € begrenzt, da sie nach Art und Umfang ohne […]
Der Verkauf bzw. die Veräußerung einzelner Softwarelizenzen, die zuvor im Rahmen von Volumenlizenzverträgen wie z. B. Select-Verträgen abgegeben worden waren, ist auch ohne Zustimmung des Rechteinhabers wirksam möglich…
/in Allgemein, IT-Recht/von RA Jens Reininghaus…wie das LG Hamburg mit Urteil vom 29.6.2006 (Az.: 315 O 343/06) entschieden hat. Das LG Hamburg nimmt im Ergebnis im vorliegenden Fall eine Erschöpfung des Verbreitungsrechtes des Rechteinhabers an: „Durch die Veräußerung einzelner Werkstücke („Lizenzen“) von von ihr zuvor von Microsoft-Kunden erworbenen Computerprogrammen an ihre, der Antragsgegnerin, Kunden greift die Antragsgegnerin indes nicht in […]