Designrecht

Das Designrecht schützt das Design von Produkten sowie auch Einzelteile von Produkten, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden. Das Designrecht soll Hersteller kreativer Erzeugnisse vor Design-Plagiaten schützen, um so das Produkt ungestört vermarkten zu können.

Gerne unterstützen wir Sie bei der Eintragung von deutschen und europäischen Designrechten und helfen Ihnen bei der Verletzung Ihrer Designrechte mit effektiven zivilrechtlichen Maßnahmen die Rechtsverletzung zeitnah zu unterbinden und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

Sofern Sie eine Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage wegen einer vermeintlichen Verletzung von Design- bzw. europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmustern erhalten haben, stehen wir Ihnen natürlich ebenfalls zur Seite und helfen Ihnen die Ansprüche abzuwehren bzw. den Schaden so gering wie möglich zu halten.


Im Bereich des Designrechts sind wir insbesondere in den nachfolgenden Bereichen tätig:

  • Anmeldung von Designs beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder von Gemeinschaftsgeschmacksmustern beim Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  • Außergerichtliche und gerichtliche Verfolgung bei Verletzungen von Designrechten bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten
  • Erstellung von Lizenzverträgen zur Lizenzierung von Designs
  • Entwicklung von Schutzrechtsstrategien, insbesondere hinsichtlich flankierender gewerblicher Schutzrechte, z.B. Markenrechten
  • Verteidigung gegen Abmahnungen, einstweilige Verfügungen oder Klagen in diesem Bereich

Die hier angegeben Leistungen sind lediglich beispielhaft und nicht abschließend.


Bitte beachten Sie, dass ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim zuständigen Gericht in aller Regel nur innerhalb eines Monats ab Kenntnis von der Rechtsverletzung möglich ist. Bei der Verletzung von Designrechten ist demnach ein schnelles und entschlossenes Handeln notwendig ist, um die Rechtsverletzung schnell und effektiv zu unterbinden.


Sprechen Sie uns einfach an und schildern uns Ihr Anliegen. Der erste Kontakt ist völlig unverbindlich und kostenfrei. Wir melden uns bei Ihnen und schlagen Ihnen weitere Maßnahmen vor. Bei der Verletzung von Designrechten muss grundsätzlich der Rechtsverletzer die Anwaltkosten ersetzen. Der Kostenerstattungsanspruch ist dann lediglich bei einer Insolvenz bzw. Zahlungsunfähigkeit des Gegners gefährdet. Das Ausfallrisiko lässt sich in aller Regel durch eine vorherige Bonitätsprüfung mindern, welche wir vor einem anwaltlichen Vorgehen auf Wunsch gerne für Sie durchführen.

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